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b-4-u - Büro für digitale Dienstleistungen

Bad Waldsee, Germany

5. Leistungen und Lieferungen

5. Leistungen und Lieferungen

b-4-u - Büro für digitale Dienstleistungen Inh. Franz Fischer
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gültig ab 28. Mai 2022

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5. Leistungen und Lieferungen

 


5.1 Wesentliche Eigenschaften der Dienste, Leistungen und Waren

Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste und Leistungen ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes oder den individuell ausgehandelten Konditionen.

Die wesentlichen Eigenschaften unserer Dienste und Leistungen können der jeweiligen Beschreibung auf unserer Webseite entnommen werden. Die wesentlichen Eigenschaften und etwaige Lieferbeschränkungen von Waren können ebenfalls der jeweiligen Beschreibung auf unserer Webseite entnommen werden. Lieferbeschränkungen können sich auch aus den Versandbedingungen ergeben. Wir weisen darauf hin, dass in der Regel lediglich die wesentlichen Eigenschaften des Dienstes, der Leistung oder Ware dargestellt sind und diese Aufstellung nicht abschließend ist.

Wenn der Kunde auf unserer Webseite Dienste, Leistungen und Waren in den "Warenkorb" legt, erhält er bis zur Absendung seiner Bestellung einen Überblick über die Dienste, Leistungen und Waren, wenn er den Warenkorb aufruft. Sofern für die Erbringung eines Dienstes oder einer Leistung besondere Bedingungen erforderlich sind - insbesondere bei der Bestellung von Domains - werden die zusätzlichen Bedingungen nicht nur im Warenkorb angezeigt, sondern dem Kunden nach der Bestellung auch per E-Mail in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.


5.2 Leistungserbringung


5.2.1 Termine für die Erbringung von Diensten und Leistungen

Die Erbringung der Leistung ergibt sich aus der Beschreibung des jeweiligen Angebots, der Art des Dienstes oder der Leistung, sowie der Erklärung des Kunden, ob er einer schnellstmöglichen Ausführung seines Auftrags zustimmt.
 
Wenn der Kunde einen Auftrag erteilt, dessen zeitnahe Abwicklung ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts voraussetzt, z. B. Digital-Inhalte, Domains, Webhosting, SSL-Zertifikate oder Downloads, kann er in der Kasse wählen, ob wir mit der Ausführung des Auftrags schnellstmöglich beginnen sollen. Stimmt der Kunde der schnellstmöglichen Ausführung zu, beginnen wir mit der Ausführung des Auftrags schnellstmöglich, jedoch nicht später als fünf Werktage nach Auftragseingang. Stimmt der Kunde der schnellstmöglichen Erbringung des Auftrags nicht zu, beginnen wir mit der Ausführung des Auftrags erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist, jedoch, sofern nichts anderes vereinbart ist, nicht später als fünf Werktage nach dem Ende der gesetzlichen Widerrufsfrist. Die Zustimmung des Kunden zur schnellstmöglichen Ausführung des Auftrags hat zur Folge, dass der Kunde sein Widerrufsrecht verliert, nach dem wir den Auftrag vollständig abgeschlossen haben oder ein digitaler Dienst bereitgestellt ist.
 
Sofern beim jeweiligen Angebot nicht weiter angegeben oder vom Kunden gewünscht oder mit dem Kunden vereinbart ist, beginnen wir mit der Erbringung unserer Dienste und Leistungen schnellstmöglich nach Auftragseingang, spätestens maximal fünf Werktage nach Auftragseingang.
 
Ist Vorkasse, PayPal im Voraus oder SEPA-Lastschrift im Voraus als Zahlungsart vereinbart, beginnen wir mit der Ausführung des Auftrags frühestens am Tage des Zahlungseingangs, jedoch nicht später als fünf Werktage nach Zahlungseingang.
 
Die Bearbeitungszeit von Aufträgen beträgt in der Regel ein bis zwei Werktage, sofern im konkreten Angebot nichts anderes vereinbart ist. Bei größeren Aufträgen richtet sich die Bearbeitungszeit nach dem voraussichtlichen Aufwand und wird individuell vereinbart.


5.2.2 Termine für die Lieferung von Waren

Die Auslieferung vorrätiger Waren erfolgt binnen eines Werktages nach Vertragsschluss oder Bestelleingang bei Zahlung per Lastschrift, PayPal und Rechnung. Ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dass die Bezahlung im Voraus erfolgt, erfolgt die Auslieferung binnen eines Werktages nach Erhalt der Zahlung.
 
Die Auslieferung nicht vorrätiger Waren erfolgt binnen eines Werktages nach Vertragsschluss oder Bestelleingang bei Zahlung per Lastschrift, PayPal und Rechnung nach Belieferung durch unsere Lieferanten. Ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dass die Bezahlung im Voraus erfolgt, erfolgt die Auslieferung binnen eines Werktages nach Erhalt der Zahlung und Belieferung durch unsere Lieferanten.
 
Nicht vorrätige Waren beziehen wir in der Regel aus (1) der Europäischen Union, den USA, (2) China, Taiwan und Korea. Der Bezug von Importware aus (1) kann bis zu 7 Werktage aus (2) bis zu 60 Werktage betragen. Die Belieferung des Kunden beginnt binnen eines Werktages nach Belieferung durch unsere Lieferanten.
 
Wir behalten uns deshalb vor, die Belieferung von nicht vorrätigen Artikeln auch durch Dritte vorzunehmen, wenn dadurch eine schnellere Belieferung möglich ist. Dabei greifen wir sowohl auf Dropshipping-Supplier in Deutschland, Polen, Spanien oder den Niederlanden zurück, wie auch auf Business-Supplier, wie Amazon Business. Unter Umständen erhalten Sie die bestellte Ware deshalb u.a. von Amazon geliefert, aus dem Ausland oder direkt vom Hersteller.
 
Die Belieferung durch Dritte beginnt binnen zwei Werktage nach Vertragsschluss oder Bestelleingang bei Zahlung per Lastschrift, PayPal und Rechnung. Ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dass die Bezahlung im Voraus erfolgt, beginnt die Belieferung durch Dritte binnen zwei Werktage nach Erhalt der Zahlung. Bei einer Belieferung durch Dritte entstehen dem Kunden keine Mehrkosten. Wir teilen dem Kunden mit, ob eine Belieferung durch Dritte erfolgt.
 
Bis zum Eintreffen der Ware beim Kunden sind die voraussichtlichen Versandzeiten hinzuzurechnen. Nähere Angaben hierzu finden Sie unter Punkt 6. Versand.


5.3 Sonderbedingungen für Webhosting


5.3.1 Verfügbarkeit der Dienste

Alle Server in den uns verwendeten Rechenzentren sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
 
Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99% im Jahresmittel. Wir weisen darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von uns erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur Einfluss auf die Leistungen unserer Dienste haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistung.
 
Wir führen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke können wir Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Wir werden die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird der Kunde über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichtet, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.


5.3.2 Nicht zulässige Inhalte

Aufgrund der hohen technischen Anforderungen sind Programme wie Voice-Chats, Toplisten, Spiele-Server, Banner-Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.), Freespace-Angebote, Subdomain-Dienste, Counter- und Ticketsysteme, sowie große Download-Datenbanken nicht erlaubt. Es ist ferner untersagt Inhalte bereitzustellen, die rechtsextrem oder sittenwidrig sind. Es ist untersagt, Angebote zu betreiben, die dazu dienen anderen Schaden zuzufügen.

Werden uns nicht zulässige Inhalte bekannt, behalten wir uns vor diese zu löschen. Es wird darauf hingewiesen, dass uns ferner ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht.


5.3.3 FSK 16 und FSK 18 Inhalte

Inhalte die einer Altersbeschränkung von FSK 16 oder FSK 18 unterliegen sind grundsätzlich gestattet, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Der Anbieter solcher Inhalte hat diese jedoch vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen und die gesetzlich vorgeschriebenen Vorkehrungen, insbesondere die Einrichtung gesetzlich vorgeschriebener Altersverifikationssysteme, vorzuhalten.
 
Sollte uns bekannt werden, dass der Kunde von ihm hinterlegte FSK 16 und FSK 18 Inhalte nicht durch wirksame und gesetzlich vorgeschriebenen Vorkehrungen, insbesondere durch die Einrichtung gesetzlich vorgeschriebener Altersverifikationssysteme, vor dem Zugriff Minderjähriger schützt, behalten wir uns vor diese Inhalte zu löschen. Es wird darauf hingewiesen, dass uns ferner ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht.


5.3.4 Haftung für Inhalte

Wir weisen darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht für Inhalte des Kunden haften. Eine grobe Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.


5.3.5 Beginn der Ausführung

Bei der Beauftragung von Webhosting kann der Kunde verlangen, dass wir schnellstmöglich mit der Ausführung des Auftrags beginnen. Nur dadurch kann weitgehend sichergestellt werden, dass Domains fristgerecht registriert und vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Verlangt der Kunde die schnellstmögliche Ausführung des Auftrags vor Ende der Widerrufsfrist, so erlischt die Widerrufsfrist, wenn der Auftrag vollständig erfüllt ist. Sofern der Kunde der schnellstmöglichen Ausführung des Auftrags nicht zustimmt, so führen wir den Auftrag erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist aus.


5.3.6 Entgelte

Die Entgelte und die Laufzeit für Webhosting ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Beauftragung und sind im Voraus zu entrichten.
 
Wir können Entgelte und Laufzeiten aus wichtigem Grund mit einer angemessenen Frist anpassen und ändern. Sofern eine Anpassung erforderlich wird, wird der Kunde frühzeitig unterrichtet. Ihm steht im Falle einer Vertragsänderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.


5.3.7 Kündigung

Siehe: 4. Vertragslaufzeit, Kündigung.
 
Die Kündigung eines Webhostingspakets beinhaltet die Kündigung der mit dem Webhostingspaket verbundenen Domains sowie SSL-Zertifikate.


5.4 Sonderbedingungen für Domains


5.4.1 Verfügbarkeit der Dienste

Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt 99% im Jahresmittel. Wir weisen darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von uns erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur Einfluss auf die Leistungen unserer Dienste haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistung.


5.4.2 Registrierung unter Vorbehalt

Auf den Antrag des Kunden vermitteln und registrieren wir Domains unter Vorbehalt der konkreten Beantragbarkeit einer jeweiligen Domain bei der zuständigen Stelle. Ist eine solche Beantragbarkeit bei der Ausführung des Auftrags jedoch nicht oder nicht mehr möglich, werden wir von der Pflicht zur Leistung frei. Bereits erhaltene Entgelte werden erstattet.


5.4.3 Nicht zulässige Domains

Wir behalten uns vor der Registrierung von Domains vor, diese augenscheinlich zu prüfen. Eine detaillierte Prüfung ist für uns nicht leistbar und erfolgt deshalb nicht. Der Kunde versichert, dass seine Domain weder rechtsextrem, pornographisch noch sittenwidrig ist, nicht gegen das geltende Markenrecht verstößt und nicht Rechte anderer verletzt. Dies betrifft insbesondere die Verletzung von Schutzrechten. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde für solche Domains haftbar ist. Werden uns diesbezügliche Verstöße bekannt, so werden wir von der Pflicht zur Leistung frei und können den Vertrag außerordentlich kündigen.


5.4.4 Beginn der Ausführung

Bei der Beauftragung zur Registrierung von Domains kann der Kunde verlangen, dass wir schnellstmöglich mit der Ausführung des Auftrags beginnen. Nur dadurch kann weitgehend sichergestellt werden, dass Domains fristgerecht registriert und vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Verlangt der Kunde die schnellstmögliche Ausführung des Auftrags vor Ende der Widerrufsfrist, so erlischt die Widerrufsfrist, wenn der Auftrag vollständig erfüllt ist. Sofern der Kunde der schnellstmöglichen Ausführung des Auftrags nicht zustimmt, so führen wir den Auftrag erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist aus.


5.4.5 Datennutzung

Wir registrieren Domains über Dritte. Der Kunde erkennt an, dass für eine gültige Registrierung die Weitergabe von personenbezogenen Daten unerlässlich ist. Hierzu gehören vor allem: Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail und Telefon. Jeder Domain-Nutzer wird bei der Registrierung in den WHOIS Datenbanken und/oder vergleichbaren Einrichtungen der Vergabestellen öffentlich und zugänglich gespeichert. Hierfür erteilt der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung. Die Zustimmung ist für die Registrierung von Domains zwingend erforderlich. Sofern der Kunde die Zustimmung verweigert, ist der Auftrag nicht ausführbar und die Domain nicht registrierbar. In diesem Fall werden wir von der Pflicht zur Leistung frei. Bereits erhaltene Entgelte werden erstattet.


5.4.6 Entgelte

Die Entgelte und die Laufzeit für Domains ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Beauftragung und sind im Voraus zu entrichten.

Domains werden auf dem Markt in Australische Dollar, Brasilianischer Real, Kanadische Dollar, Schweizer Franken, Tschechische Krone, Dänische Krone, Euro, Pfund Sterling, Hongkong Dollar, Norwegische Krone, Neuseeland Dollar, Polnischer Zloty, Schwedische Krone, US-Dollar oder Südafrikanischer Rand gehandelt.

Wir geben Entgelte für Domains in Euro an. Unsere Entgelte sind grundsätzlich robust kalkuliert, unter Berücksichtigung gewöhnlich auftretender Wechselkursschwankungen. Dennoch können wir keine Gewähr für eine dauerhafte Preisstabilität übernehmen. Zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes können wir Entgelte aus wichtigem Grund, bei entsprechenden Wechselkursschwankungen oder Preissteigerungen mit einer angemessenen Frist anpassen und ändern. Sofern eine Anpassung erforderlich wird, werden wir den Kunden frühzeitig unterrichten. Ihm steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.


5.4.7 Kündigung

Siehe: 4. Vertragslaufzeit, Kündigung.
 
Nach der Kündigung von Domains können im Voraus bezahlte Entgelte in der Regel nicht erstattet werden. Hintergrund sind die Modalitäten der Vergabestellen: Unbeschadet einer Kündigung fallen für Domains – selbst bei einer Löschung – Kosten bis zum Ende des Vorauszahlungszeitraumes an. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass deshalb im Voraus bezahlte Entgelte für Domains in der Regel nicht erstattet werden können.


5.5 Digitale Produkte


5.5.1 Updates

Bei der dauerhaften Bereitstellung eines digitalen Produkts oder Dienstes (z.B. Webhosting, Domains, Cloud-Dienste, Digitale Inhalte, etc.) werden funktionserhaltende und Sicherheits-Updates während des Bereitstellungszeitraumes zur Verfügung gestellt und automatisch installiert. Eine Benachrichtigung über die Installation von Updates erfolgt nur, wenn durch die Installation der Updates vorübergehende Einschränkungen des Dienstes nicht auszuschließen sind oder der Funktionsumfang oder die Funktionsweise wesentlich geändert wird.
 
Für Windows-Software, Android- und iOS-Apps sowie serverseitig ausführbare Anwendungen auf Basis von PHP, ASP, Java etc. werden Updates für den Zeitraum bis zum Supportende der Betriebssystemversion bzw. des Interpreters, Frameworks oder Systems für die, die jeweilige Software hergestellt oder freigegeben ist angeboten, sofern im konkreten Angebot nichts anderes vereinbart ist und der individuellen Rechtsprechung nicht entgegensteht.
 
Über Updates informieren wir in unserem Newsletter unter: www.b-4-u.de/newsletter.html. Betroffene Kunden werden im Bedarfsfall per E-Mail über Updates informiert. Innerhalb unserer Windows-Software werden Updates über die integrierte Update-Funktion abgerufen und auf Nachfrage installiert, sofern der Kunde die Update-Funktion nicht deaktiviert hat. Updates von Android- und iOS-Apps erfolgen über die integrierte Update-Funktion des Endgeräts, sofern der Kunde die Update-Funktion nicht deaktiviert hat.
 
Bestimmte Updates bieten wir als Download an. Die Downloads sind über die jeweilige Produktseite auf unserer Webseite zugänglich und werden unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
 
Die Installation von Updates durch den Kunden geschieht auf eigene Kosten und eigenes Risiko. Eine grobe Fahrlässigkeit unsererseits bleibt hiervon unberührt. Der Kunde fertigt vor der eigenständigen Updateinstallation eine Sicherung seiner Daten und nach Möglichkeit der installierten Softwareversion an und stellt diese Daten im Bedarfsfall wieder her.


5.5.2 Softwareänderungen

Wir behalten uns die Änderung und Erweiterung unserer Software vor, wenn dazu ein triftiger Grund vorliegt. Triftige Gründe sind: Sicherheitsupdates, Fehlerkorrekturen, rechtliche und technische Änderungen oder die Verbesserung der Nutzbarkeit und Interoperabilität sowie Anpassungen an geänderte Anwenderbedürfnisse. Durch diese Softwareänderungen entstehen dem Kunden keine Kosten, die über die bloßen Kosten der Installation von Updates hinausgehen.


5.5.3 Nutzungsrechte

Die Nutzungsrechte ergeben sich aus der Beschreibung des in Anspruch genommenen digitalen Produktes, Dienstes oder Inhalts, bei Software aus dem jeweiligen Lizenzvertrag.


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