Warenkorb

Der Warenkorb ist leer

b-4-u - Büro für digitale Dienstleistungen Inh. Franz Fischer
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 30. November 2018

Einzelnorm   |   AGB Übersicht   |   AGB downloaden (pdf)
5. Leistungen und Lieferungen

 


5.1 Wesentliche Eigenschaften der Dienste, Leistungen und Waren

Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste und Leistungen ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung des Dienstes oder den individuell ausgehandelten Konditionen.
 
Die wesentlichen Eigenschaften unserer Dienste und Leistungen können der jeweiligen Beschreibung des Dienstes oder der Leistung auf unserer Website entnommen werden. Wir weisen darauf hin, dass in der Regel lediglich die wesentlichen Eigenschaften des Dienstes oder der Leistung dargestellt sind und diese Aufstellung nicht abschließend ist.
 
Wenn der Kunde auf unserer Website Dienste oder Leistungen in den "Warenkorb" legt, erhält er bis zur Absendung seiner Bestellung einen Überblick über die Dienste und Leistungen, wenn er den Warenkorb aufruft. Sofern für die Erbringung eines Dienstes oder einer Leistung besondere Bedingungen erforderlich sind - insbesondere bei der Bestellung von Domains - werden die zusätzlichen Bedingungen nicht nur im Warenkorb angezeigt, sondern dem Kunden nach der Bestellung auch per E-Mail in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.



5.2 Leistungserbringung



5.2.1 Termine für die Erbringung von Diensten und Leistungen

Die Erbringung der Leistung ergibt sich aus der Beschreibung des jeweiligen Angebots, der Art des Dienstes oder der Leistung, sowie der Erklärung des Kunden, ob er einer schnellstmöglichen Ausführung seines Auftrags zustimmt.
 
Sofern der Kunde einen Auftrag erteilt, dessen Abwicklung problematisch im Zusammenspiel des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs, den gewöhnlichen Erwartungen des Kunden und dem gesetzlichen Widerrufsrecht ist, z. B. bei Domains, Webhosting oder Downloads, kann der Kunde in der Kasse wählen, ob wir mit der Ausführung des Auftrags schnellstmöglich beginnen sollen. Stimmt der Kunde der schnellstmöglichen Ausführung seines Auftrags zu, beginnen wir mit der Ausführung des Auftrags schnellstmöglich, jedoch nicht später als fünf Werktage nach Auftragseingang. Stimmt der Kunde der schnellstmöglichen Erbringung des Auftrags nicht zu, beginnen wir mit der Ausführung des Auftrags erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist des Kunden, jedoch, sofern nichts anderes vereinbart ist, nicht später als fünf Werktage nach dem Ende der gesetzlichen Widerrufsfrist des Kunden. Die Zustimmung des Kunden zur schnellstmöglichen Ausführung des Auftrags hat zur Folge, dass der Kunde sein Widerrufsrecht verliert, nach dem wir den Auftrag vollständig abgeschlossen haben.
 
Sofern beim jeweiligen Angebot nicht weiter angegeben oder vom Kunden gewünscht oder mit dem Kunden vereinbart ist, beginnen wir mit der Erbringung unserer Dienste und Leistungen, die im Allgemeinen nicht problematisch im Zusammenspiel des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs, den gewöhnlichen Erwartungen des Kunden und dem gesetzlichen Widerrufsrecht ist, schnellstmöglich nach Auftragseingang, spätestens jedoch maximal fünf Werktage nach Auftragseingang. Hierunter fallen alle Leistungen, die wir einmalig je Auftrag erbringen und die Abrechnung nach Ausführung des Auftrags erfolgt z.B. einmalige Installationsservices, Suchmaschinen- und RSS-Diensteanmeldungen, SEO-Optimierung, Erbringung von einmaligen Leistungen, Beratungen usw.
 
Ist Vorkasse, PayPal im Voraus oder SEPA-Lastschrift im Voraus als Zahlungsart vereinbart, beginnen wir mit der Ausführung des Auftrags frühestens am Tage des Zahlungseingangs, jedoch nicht später als fünf Werktage nach Zahlungseingang.
 
Sofern beim jeweiligen Angebot nicht weiter angegeben oder vom Kunden gewünscht oder mit dem Kunden vereinbart ist, beträgt die Bearbeitungszeit von Aufträgen in der Regel ein bis zwei Werktage.



5.2.2 Termine für die Lieferung von Waren

Beinhaltet ein Dienst oder eine Leistung die Belieferung mit Waren, so erfolgt die Belieferung im Rahmen der Erbringung des Dienstes oder der Leistung, spätestens mit Abschluss der Erbringung des Dienstes oder der Leistung. Näheres hierzu finden Sie unter Punkt 5.2.1.
 
Beinhaltet der Auftrag des Kunden die bloße Belieferung mit Waren, gilt:
 
Die Auslieferung sofort lieferbarer Waren, die wir vorrätig haben, erfolgt binnen eines Werktages nach Vertragsschluss oder Bestelleingang bei Zahlung per Lastschrift, PayPal und Rechnung. Ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dass die Bezahlung im Voraus erfolgt, erfolgt die Auslieferung binnen eines Werktages nach Erhalt der Zahlung.
 
Die Auslieferung von Waren, die wir nicht vorrätig haben, erfolgt binnen eines Werktages nach Vertragsschluss oder Bestelleingang bei Zahlung per Lastschrift, PayPal und Rechnung nach Belieferung durch unsere Lieferanten. Die Belieferung durch unsere nationalen Lieferanten - innerhalb Deutschlands - beträgt in der Regel bis zu 7 Werktage. Bei nicht vorrätigen Ersatzteilen, Speicher- und Hardwareprodukten, die wir zuvor u.a. aus Großbritannien, China, Hongkong, Korea, Malaysia, Japan, den USA und Indonesien importieren, kann die Auslieferung bis zu 28 Werktage betragen. Dabei handelt es sich in der Regel um Produkte für den spezifischen Gebrauch, die in der Regel nicht vorrätig und aufwendig zu beschaffen sind. Ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dass die Bezahlung im Voraus erfolgt, erfolgt die Auslieferung binnen eines Werktages nach Erhalt der Zahlung und Belieferung durch unsere Lieferanten.
 
Wir behalten uns deshalb vor, die Belieferung von nicht vorrätigen Artikeln durch Dritte vorzunehmen, sofern dadurch eine schnellere Belieferung möglich ist. Eine Belieferung durch Dritte erfolgt binnen zwei Werktage nach Vertragsschluss oder Bestelleingang bei Zahlung per Lastschrift, PayPal und Rechnung. Ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dass die Bezahlung im Voraus erfolgt, erfolgt die Auslieferung binnen zwei Werktage nach Erhalt der Zahlung. Bei einer Belieferung durch Dritte entstehen dem Kunden keine Mehrkosten. Wir teilen dem Kunden mit, ob eine Belieferung durch Dritte erfolgt.
 
Bis zum Eintreffen der Ware beim Kunden sind die voraussichtlichen Versandzeiten hinzuzurechnen. Nähere Angaben hierzu finden Sie unter Punkt 6. Versand.



5.3 Sonderbedingungen für Webhosting



5.3.1 Verfügbarkeit der Dienste

Alle Server in den uns verwendeten Rechenzentren sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Eine direkte Anbindung einzelner Server zu Übergabepunkten ins Internet besteht nicht. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert. Ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern kann dazu führen, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
 
Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99% im Jahresmittel. Wir weisen darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von uns erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur Einfluss auf die Leistungen unserer Dienste haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistung.
 
Wir führen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke können wir Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Wir werden die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird der Kunde über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichtet, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.



5.3.2 Nicht zulässige Inhalte

Aufgrund der hohen technischen Anforderungen sind Programme wie Voice-Chats, Toplisten, Spiele-Server, Banner-Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.), Freespace-Angebote, Subdomain-Dienste, Counter- und Ticketsysteme, sowie große Download-Datenbanken nicht erlaubt. Es ist ferner untersagt Inhalte bereitzustellen, die rechtsextrem oder sittenwidrig sind. Es ist untersagt, Angebote zu betreiben, die dazu dienen anderen Schaden zuzufügen.

Werden uns nicht zulässige Inhalte bekannt, behalten wir uns vor diese zu löschen. Es wird darauf hingewiesen, dass uns ferner ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht.



5.3.3 FSK 16 und FSK 18 Inhalte

Inhalte die einer Altersbeschränkung von FSK 16 oder FSK 18 unterliegen sind grundsätzlich gestattet, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Der Anbieter solcher Inhalte hat diese jedoch vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen und die gesetzlich vorgeschriebenen Vorkehrungen, insbesondere die Einrichtung gesetzlich vorgeschriebener Altersverifikationssysteme, vorzuhalten.
 
Sollte uns bekannt werden, dass der Kunde von ihm hinterlegte FSK 16 und FSK 18 Inhalte nicht durch wirksame und gesetzlich vorgeschriebenen Vorkehrungen, insbesondere durch die Einrichtung gesetzlich vorgeschriebener Altersverifikationssysteme, vor dem Zugriff Minderjähriger schützt, behalten wir uns vor diese Inhalte zu löschen. Es wird darauf hingewiesen, dass uns ferner ein außerordentliches Kündigungsrecht zusteht.



5.3.4 Haftung für Inhalte

Wir weisen darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht für Inhalte des Kunden haften. Eine grobe Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt.



5.3.5 Beginn der Ausführung

Bei der Beauftragung von Webhosting kann der Kunde verlangen, dass wir schnellstmöglich mit der Ausführung des Auftrags beginnen. Nur dadurch kann weitgehend sichergestellt werden, dass Domains fristgerecht registriert und vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Verlangt der Kunde die schnellstmögliche Ausführung des Auftrags vor Ende der Widerrufsfrist, so erlischt die Widerrufsfrist, wenn der Auftrag vollständig erfüllt ist. Sofern der Kunde der schnellstmöglichen Ausführung des Auftrags nicht zustimmt, so führen wir den Auftrag erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist aus.



5.3.6 Entgelte

Die Entgelte und die Laufzeit für Webhosting ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Beauftragung und sind im Voraus zu entrichten.
 
Wir können Entgelte und Laufzeiten aus wichtigem Grund mit einer angemessenen Frist anpassen und ändern. Sofern eine Anpassung erforderlich wird, wird der Kunde frühzeitig unterrichtet. Ihm steht im Falle einer Vertragsänderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.



5.3.7 Kündigung

Siehe: 4. Vertragslaufzeit, Kündigung.
 
Die Kündigung eines Webhostingspakets beinhaltet ferner die Kündigung der verbundenen Domains.



5.4 Sonderbedingungen für Domains



5.4.1 Verfügbarkeit der Dienste

Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt 99% im Jahresmittel. Wir weisen darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von uns erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur Einfluss auf die Leistungen unserer Dienste haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistung.



5.4.2 Registrierung unter Vorbehalt

Auf den Antrag des Kunden vermitteln und registrieren wir Domains unter Vorbehalt der konkreten Beantragbarkeit einer jeweiligen Domain bei der zuständigen Stelle. Ist eine solche Beantragbarkeit bei der Ausführung des Auftrags jedoch nicht oder nicht mehr möglich, werden wir von der Pflicht zur Leistung frei. Bereits erhaltene Entgelte werden erstattet.



5.4.3 Nicht zulässige Domains

Wir behalten uns vor der Registrierung von Domains vor, diese augenscheinlich zu prüfen. Eine detaillierte Prüfung ist für uns nicht leistbar und erfolgt deshalb nicht. Der Kunde versichert, dass seine Domain weder rechtsextrem, pornographisch noch sittenwidrig ist, nicht gegen das geltende Markenrecht verstößt und nicht Rechte anderer verletzt. Dies betrifft insbesondere die Verletzung von Schutzrechten. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde für solche Domains haftbar ist. Werden uns diesbezügliche Verstöße bekannt, so werden wir von der Pflicht zur Leistung frei und können den Vertrag außerordentlich kündigen.



5.4.4 Beginn der Ausführung

Bei der Beauftragung zur Registrierung von Domains kann der Kunde verlangen, dass wir schnellstmöglich mit der Ausführung des Auftrags beginnen. Nur dadurch kann weitgehend sichergestellt werden, dass Domains fristgerecht registriert und vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. Verlangt der Kunde die schnellstmögliche Ausführung des Auftrags vor Ende der Widerrufsfrist, so erlischt die Widerrufsfrist, wenn der Auftrag vollständig erfüllt ist. Sofern der Kunde der schnellstmöglichen Ausführung des Auftrags nicht zustimmt, so führen wir den Auftrag erst nach Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist aus.



5.4.5 Datennutzung

Wir registrieren Domains über Dritte. Der Kunde erkennt an, dass für eine gültige Registrierung die Weitergabe von personenbezogenen Daten unerlässlich ist. Hierzu gehören vor allem: Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail, Telefon und Fax. Jeder Domain-Nutzer wird bei der Registrierung in den WHOIS Datenbanken und/oder vergleichbaren Einrichtungen der Vergabestellen öffentlich und zugänglich gespeichert. Hierfür erteilt der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung. Die Zustimmung ist für die Registrierung von Domains zwingend erforderlich. Sofern der Kunde die Zustimmung verweigert, ist der Auftrag nicht ausführbar und die Domain nicht registrierbar. In diesem Fall werden wir von der Pflicht zur Leistung frei. Bereits erhaltene Entgelte werden erstattet.



5.4.6 Entgelte

Die Entgelte und die Laufzeit für Domains ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Beauftragung und sind im Voraus zu entrichten.
 
Domains werden auf dem Markt in Australische Dollar, Brasilianischer Real, Kanadische Dollar, Schweizer Franken, Tschechische Krone, Dänische Krone, Euro, Pfund Sterling, Hongkong Dollar, Norwegische Krone, Neuseeland Dollar, Polnischer Zloty, Schwedische Krone, US-Dollar oder Südafrikanischer Rand gehandelt.
 
Wir geben Entgelte für Domains in Euro an. Unsere Entgelte sind grundsätzlich robust kalkuliert, unter Berücksichtigung gewöhnlich auftretender Wechselkursschwankungen. Dennoch können wir kein Gewähr für eine dauerhafte Preisstabilität übernehmen. Bei Vertragsverlängerung können wir Entgelte und Laufzeiten aus wichtigem Grund, bei entsprechenden Wechselkursschwankungen oder Preissteigerungen mit einer angemessenen Frist anpassen und ändern. Sofern eine Anpassung erforderlich wird, werden wir den Kunden frühzeitig unterrichten. Ihm steht im Falle einer Vertragsänderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.



5.4.7 Kündigung

Siehe: 4. Vertragslaufzeit, Kündigung.
 
Die Kündigung von Domains wird zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit wirksam.
 
Nach der Kündigung von Domains können ferner im Voraus bezahlte Entgelte nicht erstattet werden. Eine Übertragung einer Domain ist in der Regel dennoch vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit möglich. Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein Inhaberwechsel nicht bei jeder Domain möglich ist. Die Einschränkungen hierzu erhält der Kunde in der Produktbeschreibung der jeweiligen Domain auf der Seite www.b-4-u.de/domains.html, sowie von der jeweiligen Vergabestelle.
 
Wir registrieren Domains über Dritte. Unabhängig einer Kündigung des Kunden, besteht unser Vertragsverhältnis mit Dritten bis zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit fort. Bis dahin fallen für die Domain - selbst bei einer Löschung - weiterhin Kosten an. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass deshalb im Voraus bezahlte Entgelte nicht erstattet werden können.



Benutzer:
Kennwort:
Kennwort vergessen?